03.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD-Wetterau stellt sich für kommende Herausforderungen auf!

 

Auf ihrem Parteitag am vergangenen Samstag hat sich die Wetterauer SPD neu aufgestellt und über eine Vielzahl von Anträgen zur Kreis-, Landes- und Bundespolitik diskutiert und abgestimmt. Stephanie Becker-Bösch wurde für das Amt der ersten Kreisbeigeordneten nominiert und Rouven Kötter und Natalie Pawlik zu stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.
„Mit der Wahl der beiden neuen stellvertretenden Vorsitzenden haben wir die beiden Positionen, die durch den Rücktritt von Joachim Arnold und Stefan Lux frei geworden sind neu besetzt und das mit zwei Persönlichkeiten, die mit Tatkraft die Arbeit und notwendigen Veränderungen in unserer Partei anpacken werden!“, so die Vorsitzende Gnadl über ihre neuen Stellvertreter. „Mit Stephanie Becker Bösch hatten wir schon bisher eine Sozialdezernentin, die hart für die Wetterauerinnen und Wetterauer gearbeitet hat, durch die Nominierung zur ersten Kreisbeigeordneten haben wir deutlich gemacht, dass die SPD hinter ihr und ihrer Arbeit steht“, sprach Gnadl Stephanie Becker Bösch ihr Vertrauen aus.

In einer kämpferischen Rede schwor die Unterbezirksvorsitzende Gnadl ihre Partei auf die kommende Landtagswahl ein. „19 Jahre CDU-Regierung sind genug! Wir brauchen endlich wieder eine sozialdemokratisch geführte Regierung, die die Dinge in Hessen anpackt“, zeigte sich Gnadl entschlossen. „Ob beim Ausbau der Infrastruktur, gebührenfreien KITAs oder bei der Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraummuss überall muss endlich gehandelt werden. Die SPD wird die Dinge voranbringen!“, so Gnadl.

Aber auch inhaltliche Diskussionen kamen bei dem Wetterauer Genossen nicht zu kurz, so beschlossen sie, dass sich die Kreistagsfraktion für die Wiederinbetriebnahme von Hubertus einsetzen solle, sowie für eine Zweigstelle der Ausländerbehörde in Büdingen. Auch das Wahlalter ab 16, das Bedingungslose Grundeinkommen oder die Erneuerung der SPD waren Themen in der Antragsdebatte. „Ein intensiver und erfolgreicher Parteitag, sowohl personell, als auch inhaltlich, das macht Lust die kommenden Herausforderungen anzupacken!“, so die Vorsitzende Gnadl abschließend.

 

03.05.2018 in Landespolitik

LEITANTRAG FÜR DEN LANDESPARTEITAG - Zukunft jetzt machen

 

Nach intensiven Beratungen von Programmkommission und Landesvorstand wurde der Leitantrag zum Regierungsprogramm 2019-2024 für den Landesparteitag am 9. Juni in Wiesbaden verabschiedet. Gegenüber dem ersten Entwurf vom Hessengipfel im Februar wurden zahlreiche Anregungen aus den Mitmachtagen und dem Online-Programmprozess eingearbeitet.
Antragssschluss ist der 6. Mai.

 

Zum Download

 

03.05.2018 in Ortsverein

Lisa Gnadl zu Gast auf der SPD Maifeier in Düdelsheim sowie dem SPD Handkäsfest in Lorbach

 

Beide Veranstaltungen waren sehr gut besucht. Mit ihrer Rede hat Lisa nochmal deutlich gemacht, was die SPD für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreicht hat. Wie wichtig die SPD in Hessen ist, wurde ebenfalls deutlich. Wir wollen auf Landesebene endlich bessere Rahmenbedingungen für die Beschäftigten schaffen! Nach 19 Jahren CDU-Regierung muss sich hier was ändern!

Der SPD ist es wichtig daran zu errinern, dass alle Errungenschaften wie der Acht-Stunden-Tag, der gesetzliche Urlaubsanspruch, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und auch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohn immer durch Gewerkschaft und Sozialdemokratie gegen harte Widerstände hart erkämpft werden mussten. Auf Bundesebene machen wir uns dafür stark, dass wir jetzt endlich das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit und die Eindämmung der befristeten Beschäftigungen durchsetzen.

 

 

25.04.2018 in Presse

4. Handkäsfest der SPD Lorbach

 
Die Jürgens bei der ersten Handkäsprobe

Mittlerweile zum vierten Mal veranstaltet der SPD-Ortsbezirk am Dienstag, 1. Mai, das Lorbacher Handkäsfest.

Ab 11 Uhr ist auf dem Schulhof in der Ortsmitte angerichtet – Handkäs, Brat- und Rindswurst, kühle Getränke, Kaffee und Kuchen zu überaus günstigen Preisen. Zwei Zelte garantieren auch bei schlechterem Wetter ein trockenes Ambiente.

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl wird gegen 13.15 Uhr die politische Rede zum 1. Mai halten, der bekanntlich seit mehr als 100 Jahren von der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung als "Tag der Arbeit" gefeiert wird.

Aus organisatorischen Gründen bittet die Lorbacher SPD um Handkäs-Vorbestellung. Eine Portion besteht aus zwei Handkäs-Teilen und einer Scheibe Brot mit Butter. Dazu kann individuell angerichtet werden mit zwei Soßen, Kümmel, Zwiebeln.

Vorbestellungen nehmen „Handkäs-Meister“ Jürgen Stürtz (Mail: j-stuertz@t-online.de) und Jürgen Rollmann entgegen (jrollmann@web.de)

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen und einen tollen Feiertag!

Ihr SPD-Ortsbezirk Lorbach

 

19.04.2018 in Allgemein

Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – der Mensch im Mittelpunkt

 

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2018

Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai auf. 

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht die Würde des Menschen im Mittelpunkt: frei und gleich an Rechten und selbstbestimmt das eigene Leben gestalten zu können. Das muss auch in der sich rasant wandelnden Arbeitswelt gelten.

Ziel der SPD ist und bleibt die Vollbeschäftigung. Alle in unserem Land sollen die Chance auf eine gute Arbeit haben, unbefristet, sozial abgesichert und tariflich bezahlt – auch im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung. Prekäre Beschäftigung, egal in welcher Form, muss zurückgedrängt werden. 

Frauen erleben alltäglich, dass der Weg zur Gerechtigkeit in unserem Land immer noch weit ist. Sie bekommen weniger Lohn und sind im Alter schlechter abgesichert. Das liegt zum einen an der unterschiedlichen Bewertung von Berufen. Wir wollen deshalb pflegerische und andere soziale Berufe aufwerten und dort für bessere Löhne sorgen. Aber auch die Arbeitszeit ist nach wie vor ungerecht verteilt. Darum werden wir in der Bundesregierung sehr schnell das Recht einführen, befristet Teilzeit zu arbeiten und später wieder auf die vorherige Arbeitszeit zurückkehren zu können, damit wir endlich die Teilzeitfalle knacken, in der viele Frauen stecken.

 

19.04.2018 in Fraktion

SPD Fraktion stellt Antrag zum Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger

 

Es ist höchste Zeit, die Weitergabe von Daten der Willkür der freien Marktwirtschaft zu entziehen und an die vorherige Einwilligung der Betroffenen zu knüpfen. Die Strafvorschriften müssen drastisch verschärft werden, um vom Datenmissbrauch abzuschrecken, und die Aufsichtsbehörden des Datenschutzes müssen gestärkt werden. Aber der Umgang mit Daten umfasst erheblich mehr. Dreißig Jahre nach Erlass des Datenschutzrechtes hat sich klar gezeigt, dass es den technischen und gesellschaftlichen Anforderungen an Datenschutz in vieler Hinsicht nicht mehr gerecht wird. Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger über seine Daten muss umfassend angelegt sein.

Die SPD Fraktion im Stadtparlament hat daher einen Antrag zur nächsten Sitzung eingereicht. 

 

 

08.04.2018 in Presse

SPD Büdingen zum Haushalt 2018

 

Die Haushaltsberatungen in den Jahren vor Landtagswahlen haben immer etwas Besonderes, so Horst Richter von der SPD, denn die Landesregierungen überschlagen sich förmlich mit Wohltaten für Bürger und Gemeinden.

So hat das ein oder andere Programm auch den Büdinger Finanzausschuss während den Haushaltsberatungen beschäftigt. So wurde über die Beitragsfreiheit oder richtiger die Halbtagsbefreiung von Kita-Gebühren; genau ist das noch nicht geregelt erläutert Richter, gesprochen. Aber auch das Schwimmbadprogramm, von dem noch keiner weiß wie das Beantragungsverfahren läuft, die Hessenkasse, die auch noch nicht komplett in einem Gesetz geregelt ist und das Landesprogramm „Modellregion“ beschäftigten den Finanzausschuss.

All diese Programme sollen über den kommunalen Finanzausgleich, aufgrund sprudelnder Steuereinnahmen, finanziert werden.

Der Steuersegen hat auch unsere Gemeinde nicht ausgelassen. Seit Einführung des Doppischen Rechnungswesen im Jahr 2006 ist der kumulierte Fehlbetrag von der Spitze in Höhe von 15,1 Mio. im Jahr 2012 Jahr für Jahr bis 2017 auf 5,7 Mio. gesunken. Horst Richter erklärt, das der Haushaltsplanentwurf für 2017 z.B. einen Überschuss von 46.000 Euro verzeichnet, das vorläufige Ergebnis des Haushalts 2017 aber von einem Überschuss in Höhe von 5,3 Mio. Euro ausgeht. Ich muss kein Prophet sein, dass bei anhaltender guter konjunktureller Lage und sprudelnder Steuereinnahmen ein vergleichbares Ergebnis wie 2017 erreicht wird und der Haushaltsfehlbetrag wahrscheinlich auf unter 1 Mio. am Ende des Jahres 2018 abgebaut wird, erläutert Richter.

Dies sei eine an sich gute Entwicklung, so Richter. Alles andere als gut sei dagegen der enorme Investitionsstau den wir seit Jahren vor uns herschieben. Einem Investitionsvolumen von 2,1 Mio. im Jahr 2018 stehen beschlossene Investitionen aus den letzten beiden Jahren in Höhe von 7,8 Mio. oder auch Restmittel gegenüber.

Das ist eine ungesunde Entwicklung für die Infrastruktur unserer Stadt.

Ein dringender Investitionsbedarf besteht bei den Brücken, aber auch Reparaturmaßnahmen von Straßen stehen mit mehr als 2 Mio. zu Buche. Die grundhafte Erneuerung von 8 Straßen, davon allein 7 in der Kernstadt, sind noch gar nicht berücksichtigt.

 

06.04.2018 in Anträge

Antrag der SPD Büdingen zum Unterbezirksparteitag am 28. April 2018: Zweigstelle der Ausländerbehörde in Büdingen

 

Der Unterbezirksparteitag der SPD Wetterau möge beschließen:

Die SPD Kreistagsfraktion setzt sich dafür ein, das im Büdinger Landratsamt eine Zweigstelle der Ausländerbehörde eingerichtet wird und Sprechzeiten angeboten werden.

Begründung:

2015 erhielt der Wetteraukreis einen symbolischen Werkzeugkoffer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Der sollte dazu dienen, dass Kommunen selbstständig eine Willkommens- und Dienstleistungskultur in ihren Ausländerbehörden etablieren können. Die Wetterau wurde als Teil eines Modellprojekts „Ausländerbehörden – Willkommensbehörden“ gefeiert. Allerdings ist das Ziel einer Dienstleistungskultur bisher gescheitert. Bereits im Jahre 2013 sowie im März 2018 gab es Demonstrationen wegen des Umgangs der Ausländerbe- hörde mit ihren Kunden.

Insbesondere die Situation für die Flüchtlinge und den Ehrenamtlichen im Ostkreis ist unzumutbar. Der öffentliche Personennahverkehr macht es den Flüchtlingen fast unmöglich, rechtzeitig in Friedberg zu erscheinen. Bereits um 7.30 Uhr öffnet die Behörde. Wer erst, wegen der schlechten Bus- oder Zugverbindung, nach 8.00 Uhr das Amt erreicht und dann eine Wartenummer zieht, kommt erst gar nicht mehr an die Reihe und muss unverrichteter Dinge die Rückfahrt antreten. Die vielen Flüchtlingshelfer in Büdingen sowie im gesamten Ostkreis fahren oft auf eigene Kosten mit Privatautos zur Ausländerbehörde und enttäuscht wieder zurück. Die Menschen resignieren und äußern ihren Unmut. Das derzeitige Verfahren hat mit einer Willkommens- oder Dienstleistungskultur nichts zu tun. Die Situation ist für alle Beteiligten unzumutbar. Daher ist es dringend erforderlich, dass die Kontaktstelle wieder zurück ins Landratsamt kommt.

 

27.03.2018 in Presse

Gegen Glyphosat - lasst die Natur leben

 

SPD Vonhausen wirbt für glyphosatfreie Blumenwiesen

Mit der Verteilung von Sonnenblumensamen macht die SPD Vonhausen darauf aufmerksam, dass ein Verzicht auf Herbizide wie Glyphosat wichtig und unumgänglich sei. Glyphosat schadet nicht nur den Menschen, da es im Verdacht steht krebserregend zu sein, sondern gefährdet auch andere Lebewesen in der Natur. So zum Beispiel auch die Bienen, die nicht nur für die Vonhäuser Streuobstwiesen von hoher Bedeutung sind.

Christoph Walther, Vorsitzender des SPD Ortsbezirk Vonhausen, lobt die jahrelange Arbeit des OGV Vonhausen, der sich für den Erhalt der Streuobstwiesen und auch für das Wohl der Bienen in und um Vonhausen einsetzt. Diese Arbeit darf nicht durch den Einsatz von Glyphosat zunichte gemacht werden.

Ein guter Anfang ist der Antrag der Büdinger SPD im Stadtparlament, der ein Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen vorsieht, betont Andreas Zänker, stellvertretender Vorsitzender der SPD Vonhausen.

Wir erhoffen uns, dass wir mit der Sonnenblumenaktion nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in Vonhausen, sondern auch die Landwirte im Büdinger Raum dazu bewegen auf Glyphosat und andere schädliche Herbizide zu verzichten.

 

17.03.2018 in Landespolitik

Nominierung für Landtagswahl

 

In der alten Turnhalle in Gedern nominierten die Delegierten aus der östlichen Wetterau die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl erneut für die Direktkandidatur im Wahlkreis 26 (östliche Wetterau) für die Landtagswahl am 28. Oktober. Gnadl gehörte bereits seit 10 Jahren dem Hessischen Landtag an und ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende, frauen- und ausbildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion sowie Sprecherin gegen Rechtsextremismus in Wiesbaden.

Gnadl, die sich als Stimme der Interessen ihres Wahlkreises in Wiesbaden versteht, stellte die Themen der östlichen Wetterau in den Mittelpunkt ihrer Nominierungsrede. So kritisierte Gnadl die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung und zeigte auf, wie vor allem der ländliche Raum darunter gelitten habe. 

„Gerade als Abgeordnete aus dem ländlichen Teil des Wetteraukreises ist es mir besonders wichtig, dass eine sozialdemokratische Landesregierung die Städte und Gemeinden finanziell wieder in die Lage versetzt, ihre Pflichtaufgaben erfüllen zu können und darüber hinaus wieder Handlungsspielräume zu bekommen, vor Ort zu investieren. Denn in unseren Städten und Dörfern leben wir und wir haben ein Recht darauf, dass wir gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Hessen haben. Gesundheit, Pflege, Bildung und Kultur müssen wohnortnah bereitstehen. Wir wollen kein Hessen der zwei Klassen: Alle Hessinnen und Hessen haben ein gutes Leben verdient, ob sie in der Großstadt oder auf unseren Dörfern zu Hause sind“, sagte Gnadl.

Aber auch in der Bildungspolitik fordert Gnadl neuen Mut und versprach die Abschaffung aller Kindergartengebühren und Verbesserungen bei der frühkindlichen Bildung, wenn die SPD ab Herbst 2018 regiert. „Wir sind davon überzeugt, dass Bildung gebührenfrei sein muss – von der Kita bis zum Studium oder bis zum Meisterbrief!“, so Gnadl.

„Die Bilanz von Schwarz-Grün ist erschütternd: Viereinhalb Jahre schwarz-grüne Stillstands- und Stillhaltekoalition sind genug!“ so Gnadl mit Hinblick auf die Arbeit der aktuellen Hessischen Landesregierung. „Es ist an der Zeit, wieder einen Plan für Hessen zu machen. Georg-August Zinn hat in den 60er Jahren mit dem Großen Hessenplan einen Aufschwung in Hessen begründet, von dem wir heute noch zehren. Das ist unsere Tradition als hessische SPD, an die wir wieder anknüpfen wollen. Mit einem Hessenplan 2.0. Wir wollen eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung, die die Zukunftsfragen wie Wohnen, Mobilität, gleichwertige Lebensverhältnisse anpackt und nach Lösungen sucht!“, forderte die SPD-Landtagsabgeordnete. 

Für Gnadl sprachen sich in der anschließenden Debatte die Altenstädterin Rebecca Horn, Franziska Linhart aus Limeshain sowie die Ranstädter Bürgermeisterin Cäcilia Reichert Dietzel aus, nachdem die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Christine Jäger bereits zu Beginn der Veranstaltung die Wiedernominierung Gnadls empfohlen hatte. Alle Rednerinnen stellten Gnadls Verbundenheit mit der Region und ihr offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt.
In der anschließenden geheimen Abstimmung erhielt Gnadl 50 Ja-Stimmen, 2 Delegierte stimmten gegen sie; dies entspricht einer Zustimmung von rund 96%. Zum Ersatzbewerber für Gnadl wählte die Versammlung den Büdinger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Manfred Scheid-Varisco. 

„Es ist Zeit für den Wechsel, Zeit für neuen Schwung, Zeit für unsere Ideen, Zeit für unsere Gestaltungskraft! Wir kämpfen für den Wechsel in Hessen! Mit vereinten Kräften schaffen wir das!“, motivierte Gnadl die Delegierten und Gäste für den anstehenden Wahlkampf.

 

Gestalten und Probleme lösen.

Termine und Veranstaltungen

Sommerfest am 5. August 2018

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09.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jugend in der Kommunalpolitik - Wie kann ich mich engagieren?

05.08.2018, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Sommerfest der SPD Büdingen mit Thorsten Schäfer-Gümbel
Zum zweiten Mal veranstaltet die SPD Büdingen ihr Sommerfest direkt auf dem Büdinger Marktplatz. Neben der Bunde …

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