25.04.2018 in Topartikel Presse

4. Handkäsfest der SPD Lorbach

 
Die Jürgens bei der ersten Handkäsprobe

Mittlerweile zum vierten Mal veranstaltet der SPD-Ortsbezirk am Dienstag, 1. Mai, das Lorbacher Handkäsfest.

Ab 11 Uhr ist auf dem Schulhof in der Ortsmitte angerichtet – Handkäs, Brat- und Rindswurst, kühle Getränke, Kaffee und Kuchen zu überaus günstigen Preisen. Zwei Zelte garantieren auch bei schlechterem Wetter ein trockenes Ambiente.

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl wird gegen 13.15 Uhr die politische Rede zum 1. Mai halten, der bekanntlich seit mehr als 100 Jahren von der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung als "Tag der Arbeit" gefeiert wird.

Aus organisatorischen Gründen bittet die Lorbacher SPD um Handkäs-Vorbestellung. Eine Portion besteht aus zwei Handkäs-Teilen und einer Scheibe Brot mit Butter. Dazu kann individuell angerichtet werden mit zwei Soßen, Kümmel, Zwiebeln.

Vorbestellungen nehmen „Handkäs-Meister“ Jürgen Stürtz (Mail: j-stuertz@t-online.de) und Jürgen Rollmann entgegen (jrollmann@web.de)

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen und einen tollen Feiertag!

Ihr SPD-Ortsbezirk Lorbach

 

19.04.2018 in Allgemein

Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – der Mensch im Mittelpunkt

 

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2018

Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai auf. 

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht die Würde des Menschen im Mittelpunkt: frei und gleich an Rechten und selbstbestimmt das eigene Leben gestalten zu können. Das muss auch in der sich rasant wandelnden Arbeitswelt gelten.

Ziel der SPD ist und bleibt die Vollbeschäftigung. Alle in unserem Land sollen die Chance auf eine gute Arbeit haben, unbefristet, sozial abgesichert und tariflich bezahlt – auch im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung. Prekäre Beschäftigung, egal in welcher Form, muss zurückgedrängt werden. 

Frauen erleben alltäglich, dass der Weg zur Gerechtigkeit in unserem Land immer noch weit ist. Sie bekommen weniger Lohn und sind im Alter schlechter abgesichert. Das liegt zum einen an der unterschiedlichen Bewertung von Berufen. Wir wollen deshalb pflegerische und andere soziale Berufe aufwerten und dort für bessere Löhne sorgen. Aber auch die Arbeitszeit ist nach wie vor ungerecht verteilt. Darum werden wir in der Bundesregierung sehr schnell das Recht einführen, befristet Teilzeit zu arbeiten und später wieder auf die vorherige Arbeitszeit zurückkehren zu können, damit wir endlich die Teilzeitfalle knacken, in der viele Frauen stecken.

 

19.04.2018 in Fraktion

SPD Fraktion stellt Antrag zum Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger

 

Es ist höchste Zeit, die Weitergabe von Daten der Willkür der freien Marktwirtschaft zu entziehen und an die vorherige Einwilligung der Betroffenen zu knüpfen. Die Strafvorschriften müssen drastisch verschärft werden, um vom Datenmissbrauch abzuschrecken, und die Aufsichtsbehörden des Datenschutzes müssen gestärkt werden. Aber der Umgang mit Daten umfasst erheblich mehr. Dreißig Jahre nach Erlass des Datenschutzrechtes hat sich klar gezeigt, dass es den technischen und gesellschaftlichen Anforderungen an Datenschutz in vieler Hinsicht nicht mehr gerecht wird. Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger über seine Daten muss umfassend angelegt sein.

Die SPD Fraktion im Stadtparlament hat daher einen Antrag zur nächsten Sitzung eingereicht. 

 

 

08.04.2018 in Presse

SPD Büdingen zum Haushalt 2018

 

Die Haushaltsberatungen in den Jahren vor Landtagswahlen haben immer etwas Besonderes, so Horst Richter von der SPD, denn die Landesregierungen überschlagen sich förmlich mit Wohltaten für Bürger und Gemeinden.

So hat das ein oder andere Programm auch den Büdinger Finanzausschuss während den Haushaltsberatungen beschäftigt. So wurde über die Beitragsfreiheit oder richtiger die Halbtagsbefreiung von Kita-Gebühren; genau ist das noch nicht geregelt erläutert Richter, gesprochen. Aber auch das Schwimmbadprogramm, von dem noch keiner weiß wie das Beantragungsverfahren läuft, die Hessenkasse, die auch noch nicht komplett in einem Gesetz geregelt ist und das Landesprogramm „Modellregion“ beschäftigten den Finanzausschuss.

All diese Programme sollen über den kommunalen Finanzausgleich, aufgrund sprudelnder Steuereinnahmen, finanziert werden.

Der Steuersegen hat auch unsere Gemeinde nicht ausgelassen. Seit Einführung des Doppischen Rechnungswesen im Jahr 2006 ist der kumulierte Fehlbetrag von der Spitze in Höhe von 15,1 Mio. im Jahr 2012 Jahr für Jahr bis 2017 auf 5,7 Mio. gesunken. Horst Richter erklärt, das der Haushaltsplanentwurf für 2017 z.B. einen Überschuss von 46.000 Euro verzeichnet, das vorläufige Ergebnis des Haushalts 2017 aber von einem Überschuss in Höhe von 5,3 Mio. Euro ausgeht. Ich muss kein Prophet sein, dass bei anhaltender guter konjunktureller Lage und sprudelnder Steuereinnahmen ein vergleichbares Ergebnis wie 2017 erreicht wird und der Haushaltsfehlbetrag wahrscheinlich auf unter 1 Mio. am Ende des Jahres 2018 abgebaut wird, erläutert Richter.

Dies sei eine an sich gute Entwicklung, so Richter. Alles andere als gut sei dagegen der enorme Investitionsstau den wir seit Jahren vor uns herschieben. Einem Investitionsvolumen von 2,1 Mio. im Jahr 2018 stehen beschlossene Investitionen aus den letzten beiden Jahren in Höhe von 7,8 Mio. oder auch Restmittel gegenüber.

Das ist eine ungesunde Entwicklung für die Infrastruktur unserer Stadt.

Ein dringender Investitionsbedarf besteht bei den Brücken, aber auch Reparaturmaßnahmen von Straßen stehen mit mehr als 2 Mio. zu Buche. Die grundhafte Erneuerung von 8 Straßen, davon allein 7 in der Kernstadt, sind noch gar nicht berücksichtigt.

 

06.04.2018 in Anträge

Antrag der SPD Büdingen zum Unterbezirksparteitag am 28. April 2018: Zweigstelle der Ausländerbehörde in Büdingen

 

Der Unterbezirksparteitag der SPD Wetterau möge beschließen:

Die SPD Kreistagsfraktion setzt sich dafür ein, das im Büdinger Landratsamt eine Zweigstelle der Ausländerbehörde eingerichtet wird und Sprechzeiten angeboten werden.

Begründung:

2015 erhielt der Wetteraukreis einen symbolischen Werkzeugkoffer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Der sollte dazu dienen, dass Kommunen selbstständig eine Willkommens- und Dienstleistungskultur in ihren Ausländerbehörden etablieren können. Die Wetterau wurde als Teil eines Modellprojekts „Ausländerbehörden – Willkommensbehörden“ gefeiert. Allerdings ist das Ziel einer Dienstleistungskultur bisher gescheitert. Bereits im Jahre 2013 sowie im März 2018 gab es Demonstrationen wegen des Umgangs der Ausländerbe- hörde mit ihren Kunden.

Insbesondere die Situation für die Flüchtlinge und den Ehrenamtlichen im Ostkreis ist unzumutbar. Der öffentliche Personennahverkehr macht es den Flüchtlingen fast unmöglich, rechtzeitig in Friedberg zu erscheinen. Bereits um 7.30 Uhr öffnet die Behörde. Wer erst, wegen der schlechten Bus- oder Zugverbindung, nach 8.00 Uhr das Amt erreicht und dann eine Wartenummer zieht, kommt erst gar nicht mehr an die Reihe und muss unverrichteter Dinge die Rückfahrt antreten. Die vielen Flüchtlingshelfer in Büdingen sowie im gesamten Ostkreis fahren oft auf eigene Kosten mit Privatautos zur Ausländerbehörde und enttäuscht wieder zurück. Die Menschen resignieren und äußern ihren Unmut. Das derzeitige Verfahren hat mit einer Willkommens- oder Dienstleistungskultur nichts zu tun. Die Situation ist für alle Beteiligten unzumutbar. Daher ist es dringend erforderlich, dass die Kontaktstelle wieder zurück ins Landratsamt kommt.

 

27.03.2018 in Presse

Gegen Glyphosat - lasst die Natur leben

 

SPD Vonhausen wirbt für glyphosatfreie Blumenwiesen

Mit der Verteilung von Sonnenblumensamen macht die SPD Vonhausen darauf aufmerksam, dass ein Verzicht auf Herbizide wie Glyphosat wichtig und unumgänglich sei. Glyphosat schadet nicht nur den Menschen, da es im Verdacht steht krebserregend zu sein, sondern gefährdet auch andere Lebewesen in der Natur. So zum Beispiel auch die Bienen, die nicht nur für die Vonhäuser Streuobstwiesen von hoher Bedeutung sind.

Christoph Walther, Vorsitzender des SPD Ortsbezirk Vonhausen, lobt die jahrelange Arbeit des OGV Vonhausen, der sich für den Erhalt der Streuobstwiesen und auch für das Wohl der Bienen in und um Vonhausen einsetzt. Diese Arbeit darf nicht durch den Einsatz von Glyphosat zunichte gemacht werden.

Ein guter Anfang ist der Antrag der Büdinger SPD im Stadtparlament, der ein Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen vorsieht, betont Andreas Zänker, stellvertretender Vorsitzender der SPD Vonhausen.

Wir erhoffen uns, dass wir mit der Sonnenblumenaktion nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in Vonhausen, sondern auch die Landwirte im Büdinger Raum dazu bewegen auf Glyphosat und andere schädliche Herbizide zu verzichten.

 

12.03.2018 in Lokalpolitik

Becker-Bösch nimmt Stellung zur Demonstration zur Ausländerbehörde

 

In einer Pressemitteilung hat unsere Kandidatin zur Landratswahl Stellung zur bevorstehenden Demonstration zur Ausländerbehörde am 15.03.2018 genommen.

Die Pressemitteilung können Sie hier nachlesen:

„Die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge seit 2015 hat unserer Gesellschaft und insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Kreis und den Städten und Gemeinden, sowie den ehrenamtlichen Helfern, viel abverlangt. Ich bin froh und dankbar, dass sich so viele Menschen hilfsbereit gezeigt haben und dies bis heute tun. Ich kann den Unmut, der sich aufgestaut und zu dieser Demonstration geführt hat, in großen Teilen nachvollziehen. Es reicht nicht, wenn man das ehrenamtliche Engagement lobt und dafür dankt – der Wetteraukreis muss mit passenden Strukturen unterstützen. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass ich dieses sensible Thema so kurz vor der Landratsstichwahl nicht missbrauchen möchte, um meinem Mitbewerber, dem für das Thema der Demonstration seit 2016 verantwortlichen Dezernenten Jan Weckler, zu schaden oder seine Arbeit zu kritisieren. Das wäre weder fair, noch der Bedeutung des Themas angemessen und würde uns nicht weiterhelfen. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass ich mich nach der Wahl zur Landrätin dafür einsetzen werde, die vorhandenen Missstände abzumildern oder möglichst ganz abzustellen. Ich werde von der Koalition im Kreis bei der Aufstellung des neuen Haushaltes mehr Stellen für die Ausländerbehörde einfordern und dafür kämpfen, dass die Ausländerbehörde nicht nur in Friedberg anzutreffen ist, sondern in der Fläche – dafür werde ich mich stark machen. Ich halte die Öffnung einer Außenstelle in Büdingen für eine gute Möglichkeit, um insbesondere die vielen ehrenamtlichen Helfer in Oberhessen bei ihrer Arbeit besser zu unterstützen. Auch das von mir forcierte Angebot eines Wetterauer Servicemobils könnte hier unmittelbare Unterstützung leisten. Darüber hinaus werde ich mich zu diesem Thema nicht äußern und möchte Sie bitten, Ihre Fragen direkt an den zuständigen Dezernenten zu richten. Ich werde auch bei der Demonstration nicht auftreten oder in irgendeiner Art teilnehmen. Ein solches Verhalten würde ich umgekehrt auch von Herrn Weckler erwarten, wenn es eine Demonstration zu einem Thema geben würde, das in meiner Verantwortung liegt. Ich hoffe auf Ihr Verständnis.“

 

02.03.2018 in Bundespolitik

Büdinger Sozialdemokratie zu großer Koalition

 

Bis heute Nacht um 24 Uhr müssen die Stimmzettel zum Mitgliederentscheid bei der SPD in Berlin sein. Am Sonntagvormittag wird dann das Ergebnis im Willy Brandt Haus bekannt gegeben. Auch in der Büdinger SPD wurde über eine GroKo-Neuauflage oder doch den Gang in die Opposition kontrovers diskutiert. Zwischenzeitlich haben alle büdinger Genossinnen und Genossen ihre Stimme abgegeben.

Dieter Egner, ein Urgestein der Büdinger Sozialdemokratie, kann sich die Groko durchaus vorstellen. „Nachdem der Bund Deutscher Industrie (BDI), die Industrie- und Handelskammer (IHK), die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und der Rheinische Merkur geschrieben haben, dass die SPD die Konservativen über den Tisch gezogen hätten, war für mich klar, was die Sozialdemokraten in den Koalitionsgesprächen erreicht haben. Ich habe für ja gestimmt“, so Egner.

Der Stadtverordnete Horst Richter, seit über 50 Jahren Mitglied in der SPD, hat hingegen für „noGroko“ gestimmt. Sein Nein begründet er mit dem Totschweigen der drängendsten Themen. So kritisiert er den Kotau vor der Automobilindustrie, der Energiewirtschaft und der Pharmaindustrie. „Es wird Zeit, dass die Diskussion um die elementaren Fragen von einer einstigen Volkspartei offen und für die Wähler erkennbar ernsthaft geführt werden“, bekräftigt der Düdelsheimer SPD-Vorsitzende sein Nein.

Auch die jüngeren Mitglieder, insbesondere die Jusos, haben derzeit kein bis wenig Verständnis für eine große Koalition. Sebastian Moritz, Vorsitzender der büdinger Jungsozialisten hat dazu eine klare Meinung. „Eine große Koalition darf eigentlich nur eine Notlösung sein. Ein solches Bündnis schadet den Parteien und der Demokratie. Wir hätten lieber eine Minderheitsregierung, die das Parlament stärkt und die Diskussion im Bundestag fördert.“

Parteichef Manfred Scheid-Varisco geht jedoch davon aus, dass das Votum für eine erneute große Koalition ausfällt. Er selbst hat mit Ja gestimmt. „Ich denke, dass es ein knappes Ergebnis für die GroKo gibt. Für mich bietet die große Koalition mehr Gerechtigkeit. Wie will die SPD in der Opposition denn Deutschland zum Besseren verändern?“, ist seine klare Haltung. Auch im Hinblick auf die Erneuerung der SPD, die mit einer Veranstaltung im März, innerhalb der Wetterauer SPD eingeleitet werden soll, sieht Scheid-Varisco keine Bedenken. „Die Erneuerung der SPD hängt nicht davon ab, ob wir in der Regierung oder Opposition sind, sondern von einer Politik, die den Leuten wieder klar macht, wofür die Sozialdemokratie steht“.

Die viel zitierte Untergangsstimmung in der SPD kann der Büdinger Ortsverein nicht bestätigen. „Alleine dieses Jahr haben wir bereits 11 neue Mitglieder gewinnen können“, freut sich der Mitgliederbeauftragte Gregor Hübner. „Und die sind nicht wegen der Groko-Debatte, sondern wegen den Werten der Sozialdemokratie eingetreten“.

 

28.02.2018 in Presse

Stammtisch zur Sache

 

Eine Woche vor der Landratswahl gastierte die SPD-Kandidatin Stephanie Becker-Bösch bei einem "Stammtisch zur Sache" der Lorbacher SPD. Büdingens SPD-Vorsitzender Manfred Scheid-Varisco stellte die Kandidatin den Zuhörern in der gut besuchten Pizzeria Roma vor. Becker-Bösch präsentierte anschließend ihre Ziele und legte den Schwerpunkt auf den sozialen Bereich, der für sie besonders wichtig sei. Im Dialog mit den Gästen dankte Becker-Bösch auch ihrem Vorgänger Joachim Arnold, der den Wetteraukreis in drei Jahren aus dem Schutzschirm heraus geführt habe. Für 40jährige Mitgliedschaft wurde schließlich Gabriele Ulrich geehrt, die jahrzehntelang zusammen mit ihrem Mann Heiner die Lorbacher SPD geführt hatte und mittlerweile in Bad Nauheim wohnt. Sie erhielt von Lorbachs SPD-Vorsitzenden Jürgen Rollmann eine Urkunde und von Stephanie Becker-Bösch die Ehrennadel angesteckt. Für ihr Engagement gab es viele Dankesworte und lang anhaltenden Applaus.

 

Mitgliedervotum - Wir haben gemeinsam entschieden!

Termine und Veranstaltungen

Sommerfest am 5. August 2018

Kalender

Alle Termine öffnen.

01.05.2018, 10:30 Uhr 1. Mai-Fest der SPD Düdelsheim
FEIERN SIE MIT UNS! SPD MAIFEST DIENSTAG am 1. MAI 2018 ab 10:30 Uhr auf der Wiese vor dem Kinder …

01.05.2018, 11:00 Uhr 1. Mai der AWO an der Leohütte
Die Maifeier an der Leohütte im Büdinger Wald hat Tradition. Der Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt (AW …

04.05.2018, 20:00 Uhr Mitgliederversammlung
Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit / Totenehrung 2. Bericht des Vorstand …

19.05.2018, 10:00 Uhr Politik braucht Öffentlichkeit - Seminar
Politik braucht Öffentlichkeit - diese Formel gehört zu den demokratischen Grundprinzipien. Dass Öffentl …

05.08.2018, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Sommerfest der SPD Büdingen mit Thorsten Schäfer-Gümbel
Zum zweiten Mal veranstaltet die SPD Büdingen ihr Sommerfest direkt auf dem Büdinger Marktplatz. Neben der Bunde …

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