14.10.2019 in Ortsverein

Klare Tendenz bei SPD-Vorsitz - Kandidatencheck per Livestream

 

Per Livestream holten sich Büdingens Sozialdemokraten die vorletzte
Regionalkonferenz aus Dresden mit Kandidatenvorstellung für den
Bundesvorsitz in die Alte Schule in Düdelsheim. Gespannt folgten die
Genossinnen und Genossen den Redebeiträgen der sieben Kandidatenpaare.
Vorsitzender Manfred Scheid-Varisco verteilte anschließend Wahlzettel,
auf denen jeder sein Favoritenpaar notierte. Es formte sich eine klare
Tendenz für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans heraus, die sich
eindeutig für einen Austritt aus der GroKo positionieren. In der
internen Umfrage belegten Nina Scheer und Karl Lauterbach, die sich
ebenfalls für eine Kehrtwende aussprechen, um als SPD wieder
Glaubwürdigkeit zu erlangen, Platz zwei. Auf Platz drei folgten Petra
Köpping und Boris Pistorius, die eine starke Demokratie erhalten wollen
und klare Kante gegen Rechts fordern. Alle SPD-Mitglieder sind ab Montag
aufgerufen, online oder auf dem Postweg ihre neuen Parteivorsitzenden zu
wählen.

Infos zu Ablauf und Kandidaten/Innen gibt es hier
 

 

01.10.2019 in Fraktion

SPD fordert Einschulungsuntersuchungen in Büdingen - Resolution verabschiedet

 

Die Büdinger Stadtverordneten haben in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung eine Resolution beschlossen, die den Wetteraukreis auffordert, die Schuleingangsuntersuchungen der Kinder aus den Kommunen des Altkreises Büdingen ab 2020 wieder in Büdingen anzubieten. Zudem soll der Magistrat die Resolution an die Kommunen Ortenberg, Glauberg, Altenstadt, Limeshain, Kefenrod, Hirzenhain, Gedern und Nidda schicken und deren Parlamente um gleichlautende Beschlussfassung bitten. 

Vorschulkinder aus Büdingen und den Nachbargemeinden müssen zur Einschulungsuntersuchung nach Friedberg fahren. Das hält die Büdinger SPD für unzumutbar.

 

18.09.2019 in Stadtpolitik

Heimatumlage: „Raubzug“ gegen Städte und Gemeinden

 

In einer Pressemitteilung nehmen die Büdinger Christdemokraten Stellung zur Heimatumlage. Die CDU wird nicht müde, die vermeintlichen Vorteile der „Heimat-Umlage“ an den „Mann“ zu bringen. Diesen Populismus kennen wir allerdings bereits aus dem vergangen Jahr. „Die Kita wird gebührenfrei“ war der Slogan zur Landtagswahl 2018. Was daraus geworden ist, wissen wir heute. Die Städte und Gemeinden stöhnen unter der Last dieses Gesetzes“, stellt der SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco fest.

Für die Büdinger Sozialdemokraten ist es selbstverständlich, dass die Hessische Landesregierung die Finanzierung der Städte und Gemeinden deutlich verbessern muss. Die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs im Jahre 2015 macht deutlich, wie kommunalfeindlich in der Landesregierung gearbeitet wird. Rund Fünfhundert Millionen Euro bekommen die Kommunen seitdem weniger.

 

10.09.2019 in Ortsverein

Manfred Scheid-Varisco bleibt Vorsitzender der Büdinger SPD

 

Manfred Scheid-Varisco bleibt an der Spitze der Büdinger SPD. Während ihrer Jahreshauptversammlung bestätigten die Mitglieder ihn und den gesamten Vorstand, zudem wählten sie Tabea Rösch und Beatrix Schmidt als zusätzliche Beisitzerinnen. Mit Blumen und einem Geschenkgutschein dankte die Fraktion der ausgeschiedenen Stadtverordneten Heidi Schlösser für ihre Verdienste. Im Zuge seines Rückblicks im Dorfgemeinschaftshaus Aulendiebach zog Manfred Scheid-Varisco auch ein persönliches Fazit: Seine Zeit in der SPD Büdingen sei weitgehend erfreulich verlaufen. "Ich erinnere mich an gemeinsame Aktivitäten, die unser Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt haben. Wir sind dadurch mit Freude an die Sacharbeit gegangen." An Streit, Diskussionen und ein verletzendes Miteinander erinnere er sich aber ebenso. "Doch auch diese Momente haben wir gemeinsam hinter uns gelassen." Ein Vorsitzender zu sein, konstatierte Scheid-Varisco, heiße nicht, alle Aufgaben allein erledigen zu müssen.

 

10.09.2019 in Fraktion

Heidi Schlösser verabschiedet

 

Seit über 20 Jahren hat sich Heidi Schlösser mit großer #Leidenschaft und viel #Engagement für #Büdingen eingesetzt. Im Jahre 1997 wurde sie erstmalig in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Viele Dinge hat sie in dieser Zeit auf den Weg gebracht bzw. entscheidend mitgestaltet. So war sie maßgeblich bei der Modernisierung des Freibad Büdingen, der Errichtung des Feuerwehrstützpunkt in der Orleshäuser Strasse oder das Projekt „Familienstadt“ beteiligt. In den mehr als zwei Jahrzehnten hat sie sich immer für die sozialen Belange der Büdinger eingesetzt. Mit ihrem Rückzug aus der Büdinger Politik verlieren wir eine hervorragende Kommunalpolitikerin in der Fraktion. Wir respektieren ihre Entscheidung sich neuen Dingen zu widmen und wünschen ihr alles Gute. Im Rahmen der Mitgliederversammlung der SPD Büdingen haben wir sie gestern Abend für ihr Engagement gewürdigt. #wirsindfuerdiemenschenda #liebedeinestadt

 

 

02.07.2019 in Landespolitik

„Schwarzgrüne Landesregierung greift den Kommunen erneut in die Tasche“

 

Mit Empörung hat der Fraktionsvorsitzende der SPD Büdingen, Manfred Scheid-Varisco auf die Pläne von CDU und Grünen im Land reagiert, zum kommenden Jahr eine sogenannte „Heimatumlage“ einzuführen. „Schwarzgrün plant in Hessen zum wiederholten Mal einen Griff in die kommunalen Kassen und dieses Mal ist er an Dreistigkeit kaum zu überbieten“, kommentiert Scheid-Varisco die Pläne der Landesregierung.

Hintergrund ist, dass die Hessischen Kommunen seit Mitte der neunziger Jahre 29 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen abführen müssen, um den Aufbau Ost anteilig zu finanzieren.

 

26.06.2019 in Stadtpolitik

Es bleibt beim Glyphosat-Einsatz in Büdingen

 

Von Petra Ihm-Fahle / Kreisanzeiger - Erschienen am 25.06.2019

Einen Antrag der SPD, auf Grundstücken der Stadt Büdingen keine glyphosathaltigen Herbizide einzusetzen, lehnte die Stadtverordnetenversammlung während ihrer jüngsten Sitzung ab.

Einen Antrag der SPD, auf Grundstücken der Stadt Büdingen keine glyphosathaltigen Herbizide einzusetzen, lehnte die Stadtverordnetenversammlung während ihrer jüngsten Sitzung im Historischen Rathaus ab.

Die Ablehnung des Antrags, der aus dem Jahr 2017 stammt, hatte der Bau- und Planungsausschuss den Stadtverordneten mehrheitlich nahegelegt. Denn in der Zwischenzeit waren verschiedene Informationstermine und Beratungen erfolgt, wie aus der Begründung der Beschlussvorlage hervorging. So setzte ein Vertreter des Landesbetriebes Landwirtschaft Hessen (LLH) die Mitglieder des Ausschusses im Februar über die Anwendung und Wirkungsweise von Glyphosat in Kenntnis. Vertreter der Ortslandwirte hätten Bedenken hinsichtlich eines Verbots dargelegt. Zudem wurde die Thematik im März durch eine Vertreterin des NABU Wetterau beleuchtet, die die Sichtweise zu den Auswirkungen auf Flora und Fauna darlegte. Während der Diskussion im Ausschuss hatte die SPD-Fraktion beantragt, den ursprünglichen Beschlussvorschlag auf das Einsatzverbot von Pestiziden, Herbiziden und Unkrautvernichtungsmitteln jeglicher Art zu erweitern. Der Bauausschuss war mehrheitlich aber nicht gefolgt.

 

11.06.2019 in Kommunalpolitik

Berufsschulen: SPD will beide Standorte erhalten

 

Kreisanzeiger, Erschienen am 02.06.2019 

Die Büdinger SPD will im Zuge der bevorstehenden Fusion der Berufsschulen in Büdingen und Nidda beide Schulstandorte erhalten und hat dazu eine Resolution ausgearbeitet.

Die Büdinger SPD will im Zuge der bevorstehenden Fusion der Berufsschulen in Büdingen und Nidda beide Schulstandorte erhalten und hat dazu eine Resolution ausgearbeitet, die in der nächsten Sitzung der Büdinger Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.

Der Text der Resolution lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Berufsschulstandorte in Nidda und Büdingen zu stärken und spricht sich dafür aus, die beiden Standorte trotz Fusion zu erhalten. Die Stadtverordnetenenversammlung setzt sich im Sinne der Handwerksbetriebe in der Region dafür ein, dass eine wohnortnahe berufliche Bildung gewährleistet ist. Beide Schulen sollen in Zukunft als eine berufliche Schule mit unterschiedlichen Schwerpunkten weiterentwickelt, ausgebaut und mit entsprechenden Finanzmitteln ausgestattet werden."

 

01.06.2019 in Europa

Ergebnis der Europawahl in Büdingen

 

Das Ergebnis der Europawahl liegt vor. Für die SPD ist es bundesweit dramatisch schlecht. Auch in Büdingen ist das nicht anders (-8,6%).

Alle anderen Trends werden bei uns ebenfalls weitgehend bestätigt. Die CDU fährt ein historisch schlechtes Ergebnis (-22,8%) ein, die AfD verbessert sich (+5,7%) und die Grünen werden bundesweit zur zweitstärksten Kraft (+11,62%). Gut ein Fünftel der Stimmen entfallen auf die fast 40 kleineren Parteien.

Das genau Ergebnis der Europawahlen 2019 finden sie hier

 

 

15.05.2019 in Europa

Kommt zusammen und macht Europa stark!

 

Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat. So können wir gemeinsam für gute Arbeit sorgen und Ungleichheiten abbauen. Klima und Umwelt kennen keine Grenzen. Auch sie können wir nur gemeinsam schützen. Vor allem ist uns aber klar: Der Friede in Europa kann nur bewahrt werden, wenn wir weiter zusammenhalten. Gegen die Widerstände von außen, aber auch gegen die von innen. Wir wissen: Die Zukunft können wir nur miteinander gestalten. Kommt zusammen! Europa ist die Antwort.

 

14.05.2019 in Jusos

Unser Wald ist ein Arbeitsplatz für Generationen - Jusos Chef Sebastian Moritz beim fachpolitischen Gespräch in Berlin

 

Zu einem forstpoltischen Fachgespräch der SPD Bundestagsfraktion hat sich Sebastian Moritz, 1.Vorsitzender der Jusos Büdingen vor kurzem auf den Weg nach Berlin gemacht. „Im Moment erlebt der Wald eine sehr schwierige Zeit. Die Trockenheit des letzten Sommers und von dem diesjährigem Frühjahr hat dem Wald enorme Schäden zugefügt“ so Moritz. Dann kommen auch noch wirtschaftliche Probleme wie etwa die Neuausrichtung der Holzvermarktung in Hessen hinzu. Diese darf laut einem Urteil vom Kartellamt nicht mehr vom Hessen Forst ab einer bestimmten Waldflächengröße durchgeführt werden. Dadurch sind jetzt einige Kommunen in massivem Zeitdruck, um eigene Vermarktungseinrichtungen aufzubauen.

 

13.05.2019 in Europa

Von Visionen und Laumännern: Hans Eichel bei der SPD in Büdingen

 

Kreisanzeiger vom 11.05.2019 (Oliver Potengowski):

Warum es keine Alternative zu einem vereinten Europa gibt, verdeutlichte der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel bei der SPD im Büdinger Oberhof eindrucksvoll.

Eine kleine Geschichtsstunde mit politischen Visionen zu Europa erlebte das Publikum auf Einladung der Büdinger SPD im Kulturzentrum Oberhof. Hans Eichel, ehemaliger Bundesfinanzminister und Hessischer Ministerpräsident, teilte seine Begeisterung für ein vereintes Europa. Sorgen bereiten ihm weniger die ausgesprochenen Gegner, als "Laumänner", die den engeren Zusammenschluss bremsen. Sein Auftritt hätte mehr Besucher verdient gehabt.

"Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen", hatte der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt gesagt. Hans Eichel, bei weitem nicht so monumental und überlebensgroß wie Schmidt, hat trotz seiner inzwischen 78 Jahre immer noch Visionen. Dennoch wirkte der Pensionär kerngesund, als er darüber sprach, wie Europa vorangebracht werden kann.

 

 

08.05.2019 in Stadtpolitik

Nichts zu verbergen - Büdinger SPD nimmt Stellung zur Abschaffung von Straßenbeiträgen

 

Seit mehr als 2 Jahren wird wieder über die Straßenbeiträge in der Stadt gesprochen. Die SPD begrüßt die im Finanzausschuss begonnene Diskussion, die aber entgegen den Bestrebungen anderer Fraktionen im Ausschuss öffentlich weitergeführt werden muss. „Wir haben in dieser Frage gegenüber den Bürgern nichts zu verbergen und die Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, welche Positionen ihre Vertreter im Stadtparlament vertreten. Daher lehnen wir den Vorstoß der FWG, nicht öffentlich zu beraten, ab“ sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid – Varisco gegenüber der Presse.

Die bisherige Position des Stadtparlamentes, zur gültigen Straßen-beitragssatzung muss dringend überdacht werden. Die Forderung nach wiederkehrenden Straßenbeiträgen war nie die Position der Büdinger Sozialdemokraten. Auch lehnen sie es ab, die bestehende Straßenbeitragssatzung auszusetzen, wie es ein gemeinsamer Antrag von FWG und CDU fordert. Das wäre rechtlich angreifbar und in der Konsequenz nichts Halbes und nichts Ganzes.

 

07.05.2019 in Europa

KOMMT ZUSAMMEN FÜR EIN STARKES #EUROPA

 

Der Ortsbezirk Eckartshausen-Calbach-Orleshausen lädt am Freitag, den 10. Mai 2019 zu einem "Hessischen Abend" mit Handkäs', Bretzel und Äppler ein. Beginn ist um 18 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Orleshausen. Das Team um Vorsitzende Heidi Schlösser freut sich auf Ihr Kommen.

 

07.05.2019 in Bundespolitik

Weg von „Gotteslohn“ und „unterirdischer Bezahlung“

 

Zum jüngsten „Stammtisch zur Sache“ hatte die SPD der Kernstadt Büdingen diesmal die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller eingeladen. „Ihr Genossen hier in Büdingen seid sehr aktiv, deswegen komme ich auch gerne hierher“, mit diesenWorten begann sie ihre Ausführungen im Café „Fanny’s“ zum Sozialstaat der Zukunft. Sie lobte das Format „Stammtisch“, denn dassei niedrigschwellig und gut geeignet, um die Bürger zu erreichen. Bettina Müllers Themen: Die Grundrente für alle und die Zustände im Gesundheitswesen. „Wir müssen zurück zu den Arbeitnehmern“, sagte Bettina Müller. Zum Glück sei man sich mittlerweile mit den Gewerkschaften wieder einig. Fehler aus der Ära Schröder hätten der SPD massiv geschadet. Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sei die sozialdemokratische Konsequenz. „Gerechtigkeit und die Zukunft der Arbeit sind nach wie vor unsere Themen“. Die Grundrente für alle sieht vor, kleine Renten per Zuschlag zu erhöhen. Voraussetzung sind mindestens 35 Jahre Einzahlung in die Rentenkasse. Auch Teilzeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten zählen mit. Generell gilt: Wer nach genau 35 Beitragsjahren weniger als 896 Euro Rente hat, bekommt einen Zuschlag. Beschäftigte, die immer nur Mindestlohn verdienten, sollen die maximale Aufwertung von 448 Euro erhalten. „Die Rente beruht auf Lebensleistung. Wir werden hier kämpfen“, so Müller. Sie schätzt, das ganze werde einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag kosten.

SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller zum Sozialstaat der Zukunft

 

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