02.03.2018 in Bundespolitik

Büdinger Sozialdemokratie zu großer Koalition

 

Bis heute Nacht um 24 Uhr müssen die Stimmzettel zum Mitgliederentscheid bei der SPD in Berlin sein. Am Sonntagvormittag wird dann das Ergebnis im Willy Brandt Haus bekannt gegeben. Auch in der Büdinger SPD wurde über eine GroKo-Neuauflage oder doch den Gang in die Opposition kontrovers diskutiert. Zwischenzeitlich haben alle büdinger Genossinnen und Genossen ihre Stimme abgegeben.

Dieter Egner, ein Urgestein der Büdinger Sozialdemokratie, kann sich die Groko durchaus vorstellen. „Nachdem der Bund Deutscher Industrie (BDI), die Industrie- und Handelskammer (IHK), die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und der Rheinische Merkur geschrieben haben, dass die SPD die Konservativen über den Tisch gezogen hätten, war für mich klar, was die Sozialdemokraten in den Koalitionsgesprächen erreicht haben. Ich habe für ja gestimmt“, so Egner.

Der Stadtverordnete Horst Richter, seit über 50 Jahren Mitglied in der SPD, hat hingegen für „noGroko“ gestimmt. Sein Nein begründet er mit dem Totschweigen der drängendsten Themen. So kritisiert er den Kotau vor der Automobilindustrie, der Energiewirtschaft und der Pharmaindustrie. „Es wird Zeit, dass die Diskussion um die elementaren Fragen von einer einstigen Volkspartei offen und für die Wähler erkennbar ernsthaft geführt werden“, bekräftigt der Düdelsheimer SPD-Vorsitzende sein Nein.

Auch die jüngeren Mitglieder, insbesondere die Jusos, haben derzeit kein bis wenig Verständnis für eine große Koalition. Sebastian Moritz, Vorsitzender der büdinger Jungsozialisten hat dazu eine klare Meinung. „Eine große Koalition darf eigentlich nur eine Notlösung sein. Ein solches Bündnis schadet den Parteien und der Demokratie. Wir hätten lieber eine Minderheitsregierung, die das Parlament stärkt und die Diskussion im Bundestag fördert.“

Parteichef Manfred Scheid-Varisco geht jedoch davon aus, dass das Votum für eine erneute große Koalition ausfällt. Er selbst hat mit Ja gestimmt. „Ich denke, dass es ein knappes Ergebnis für die GroKo gibt. Für mich bietet die große Koalition mehr Gerechtigkeit. Wie will die SPD in der Opposition denn Deutschland zum Besseren verändern?“, ist seine klare Haltung. Auch im Hinblick auf die Erneuerung der SPD, die mit einer Veranstaltung im März, innerhalb der Wetterauer SPD eingeleitet werden soll, sieht Scheid-Varisco keine Bedenken. „Die Erneuerung der SPD hängt nicht davon ab, ob wir in der Regierung oder Opposition sind, sondern von einer Politik, die den Leuten wieder klar macht, wofür die Sozialdemokratie steht“.

Die viel zitierte Untergangsstimmung in der SPD kann der Büdinger Ortsverein nicht bestätigen. „Alleine dieses Jahr haben wir bereits 11 neue Mitglieder gewinnen können“, freut sich der Mitgliederbeauftragte Gregor Hübner. „Und die sind nicht wegen der Groko-Debatte, sondern wegen den Werten der Sozialdemokratie eingetreten“.

 

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