Stadtpolitik
21.09.2021 in Stadtpolitik
Rund zwanzig Bürger sowie die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und der SPD Bürgermeisterkandidat Rolf Kleta nahmen am vergangenen Wochenende am Dorfrundgang, auf Einladung des Ortsbezirksvorsitzenden Horst Richter, in Düdelsheim teil.
Ein Themenschwerpunkt des Rundgangs war die Bürgersteigsanierung entlang der Hauptstraße. Der Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung Manfred Scheid-Varisco und Rolf Kleta, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss berichteten über den Verlauf in den politischen Gremien. Im November 2020 seien Mittel in Höhe von Vierhundert Tausend Euro in den Investitionsplanentwurf für 2021 eingestellt worden. Darüber hinaus sei ein Zuschuss über 200.000€ des Land Hessen vorgesehen gewesen. Im Zuge der weiteren Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss hätte es von der Verwaltung neue überarbeitete Entwürfe gegeben, in denen sich diese Beträge nicht mehr wiedergefunden hätten. Weder den Mitgliedern des Ausschusses, zu denen auch die Bürgermeisterkandidaten Harris und Majunke sowie der damalige Vorsitzende Jentsch gehörten, war das aufgefallen. Selbst der Magistrat hätte das übersehen.
21.09.2021 in Stadtpolitik
Rolf Kleta mit einem Appell an die Entscheider zur Energieversorgung
Bereits im Februar 2020 wurde der Magistrat durch einen Antrag der SPD-Fraktion beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten es für die Neubaugebiete in Düdelsheim, „Am Kraftenborn“ und Eckartshausen, „Vorm Weides“ gibt, um eine ökologisch sinnvolle Nahversorgung der Neubaugebiete zu erzielen.
Der Magistrat beauftragte daraufhin die Stadtwerke mit der Studie. Herr Heyermann, Betriebsleiter der Stadtwerke, stellte daraufhin dem Ausschuss für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz. verschiedene Möglichkeiten vor. "Wir wurden im Ausschuss über mögliche Varianten informiert, deren Kosten-Nutzen-Bilanz sowie die mögliche CO 2 Reduktion" berichtet Patrick Stürz, SPD-Mitglied des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz.
21.09.2021 in Stadtpolitik
BÜDINGEN - Büdingen (red). Im Zuge seiner wirtschaftspolitischen Zielsetzung sind Rolf Kleta direkte Kontakte zu heimischen Unternehmen ein zentrales Anliegen. So führte jetzt ein Besuch des Bürgermeisterkandidaten der Büdinger SPD zur Firma Remondis. In einer Pressemitteilung berichtet er darüber.
19.08.2021 in Stadtpolitik
Über die Lage der Büdinger Museen, gerade auch nach der verheerenden Flut vom Januar, informierten sich SPD-Bürgermeisterkandidat Rolf Kleta und seine Fraktion im Stadtparlament.
Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Stadtparlament und Mitgliedern des Büdinger SPD-Vorstands machte sich der sozialdemokratische Bürgermeisterkandidat Rolf Kleta vor Ort ein Bild über die Situation des 50er-Jahre-Museums und des Sandrosenmuseums. Gerade nach dem verheerenden Hochwasser vom Januar stehen beide vor großen Herausforderungen.
Die Betroffenheit von Sandrosenmuseumsleiter und Ehrenbürger Lothar Keil wird im Gespräch deutlich: „Es schmerzt sehr. Ein Stück Lebenswerk hat das Hochwasser mitgerissen, aber das kann wieder aufgebaut werden. Menschen, denen das Hochwasser die gesamte Wohnungseinrichtung zerstörte, hatten mehr zu leiden.“ In seinem Museum sei eine 50 Jahre alte Sammlung aus mehr als 40 Sandarten weggeschwommen, die sich nicht ersetzen lasse. Einige wenige Stücke habe er retten können. Viele Anrufe aus ganz Europa hätten ihn erreicht und ermutigt, das Museum wieder aufzubauen. Für Keil steht daher fest: „Ich mache weiter. Mein Sohn soll das mal übernehmen.“
22.07.2021 in Stadtpolitik
ROLF KLETA - Die beste Wahl für Büdingen
Die Mitgliederversammlung der SPD Büdingen hat mich mit überragender Mehrheit zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt der Stadt Büdingen gewählt.
Am 27.03.1968 geboren, bin ich vor 17 Jahren nach Büdingen gezogen. Ich fühlte mich der Stadt aber auch zuvor schon verbunden, denn in Langenselbold wohnend, sang ich bereits im Allegro-Chor.
Büdingen ist meine Heimat. Hier sind unsere Kinder aufgewachsen, hier fühle ich mich mit meiner Familie wohl, hier möchte ich mit vielen engagierten Menschen leben und unsere Zukunft gemeinsam gestalten.
„Bürgermeister für Büdingen“ ist für mich mehr als nur ein Job – es ist für mich eine Herausforderung, die ich gerne mit Eurer Unterstützung annehmen möchte.
Mein Wissen und meine Erfahrung für ein kompetentes und bürgernahes Rathaus habe ich in nunmehr zehn Jahren Stadtverordnetentätigkeit, im Haupt – und Finanzausschuss, in vielen Ausschüssen und bei den Stadtwerken, erworben. Das möchte ich als zukünftiger Bürgermeister unserer Gemeinde einbringen.
22.07.2021 in Stadtpolitik
Wir freuen uns, unseren Kandidaten für das Bürgermeisteramt vorstellen zu können: Rolf Kleta. Mit überwältigender Mehrheit wurde er in der der SPD-Mitgliederversammlung bestätigt. Weitere Informationen folgen.
19.05.2021 in Stadtpolitik
Während einem Spaziergang im Neubaugebiet „Am Lipperts“, haben die neu gewählten Stadtverordneten der SPD Büdingen Manfred Scheid-Varisco, Katja Euler, Sieglinde Huxhorn-Engler und Prof. Dr. Udo Stern sichtlich erfreut feststellen können, dass der Kinderspielplatz mitten im Neubaugebiet fast fertig gestellt ist. Die Ausschussvorsitzende Jugend-Kultur-Soziales Sieglinde Huxhorn-Engler würdigte die gelungene Auswahl der Spielgeräte und die Weitläufigkeit der Anlage, die viele Möglichkeiten für Familien und Kinder bietet. Katja Euler wies darauf hin, dass für immer mehr Kinder Bewegung und Naturerleben keine Selbstverständlichkeit mehr sind. Spielplätze als kindgerechte Spiel- und Erfahrungsräume werden deshalb immer wichtiger, bieten sie doch Räume für die motorische Entwicklung und Kommunikation der Kleinen.
31.03.2021 in Stadtpolitik
In der konstituierenden Sitzung der neuen SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wählten die Mitglieder Manfred Scheid-Varisco erneut, einstimmig, zum Fraktionsvorsitzenden. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Sieglinde Huxhorn-Engler, ebenfalls einstimmig, wiedergewählt. Die Mitglieder der Fraktion lobten die erfolgreiche Arbeit in den vergangenen Jahren.
01.03.2021 in Stadtpolitik
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher ,
meine Damen und Herrn.
Ich beginne diese Rede einfach mal mit dem Ende:
Wir danken als Fraktion dem Magistrat und den Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre Auskünfte und die Unterstützung bei Fragen und Auswertungen im Rahmen der Haushaltsberatung.
Insbesondere möchte ich Frau Rodenstein und Herrn Gömmer aus dem Hauptamt und der Finanzabteilung für die schnelle Erstellung und Einstellung von Unterlagen und Protokollen im Ratsinformations-System danken.
Erst hierdurch war eine zügige und zielführende Beratung möglich.
Die SPD Fraktion wird dem vorliegenden Haushaltsplan zustimmen.
Wie macht man so einen Haushaltsplan?
Rezept ist einfach:
16.10.2020 in Stadtpolitik
Die Situation für die Kinder im Bereich Kälberbach, Bachmichel und Vogelsbergstrasse in Büdingen ist prekär. Den Kindern fehlt es an sicheren „Draußenspiel-Möglichkeiten“.
Bereits im Juni 2018 hat sich der Ortsbeirat auf Initiative der SPD Büdingen in einem Ortstermin über die Situation „An der Kälberbach“ und „Im Bachmichel“ bei den Eltern informiert. Damals haben die Kinder ihr Anliegen mit Kreide auf die Straße gemalt. Die Eltern hatten eine Unterschriftenaktion zur Einrichtung einer Spielstraße durchgeführt. „Zurecht“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco. „Einstimmig wurde vom Ortsbeirat der Beschluss gefasst, die Ortspolizeibehörde zu bitten, in dem Wohngebiet einen „verkehrsberuhigten Bereich“ einzurichten“. Ein zufriedenstellendes Ergebnis für Eltern und Kindern wurde nicht erreicht. Selbst die vom Ortsbeirat geforderte Beschränkung auf Tempo 10 wurde abgelehnt. In vielen Anfragen hat Scheid-Varisco immer wieder in der Stadtverordnetenversammlung auf die prekäre Situation hingewiesen.
08.07.2020 in Stadtpolitik
Auf Initiative der SPD Büdingen haben wir gemeinsam mit CDU, FWG und FDP eine Resolution zum Wolfgang-Ernst-Gymnasium verabschiedet.
Die Büdinger Stadtverordnetenversammlung fordert eine faire und nachhaltige Besetzung der Leitungsstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium und verabschiedet eine Resolution.
Büdingen. Seit Anne Zingrosch vor mehr als drei Jahren ins staatliche Schulamt wechselte, ist die Stelle des Schulleiters am Wolfgang-Ernst-Gymnasiums (WEG) unbesetzt. In ihrer jüngsten Sitzung verabschiedeten die Stadtverordneten einstimmig eine Resolution, in der das Hessische Kultusministerium aufgefordert wird, "ein transparentes, faires und nachhaltiges Auswahlverfahren" durchzuführen, um die Stelle neu zu besetzen.
09.06.2020 in Stadtpolitik
„Nicht jedes Nichtwissen muss in eine Presseerklärung münden. Nicht jede Vermutung veröffentlicht werden.“ Mit diesen Worten kommentieren die Fraktionen der FWG und SPD eine Veröffentlichung der Büdinger Grünen zum aktuellen Stand der Jugendräume im Casa Atrium.
13.03.2020 in Stadtpolitik
Der Haushaltsentwurf des Magistrats der Stadt Büdingen sieht vor, die Grundsteuer B um 99 Punkte auf 530% zu erhöhen. Es handelt sich um ein Steuervolumen von rund 800 Tausend Euro.
Die SPD Fraktion spricht sich klar gegen die Erhöhung der Grundsteuer B und damit gegen die Initiative des Magistrats, die Steuern zu erhöhen, aus. „Eine Erhöhung treffe hier maßgeblich die Mieter und Eigenheimbesitzer. Da die Grundsteuer B umlagefähig ist, werden hier insbesondere Mieter zur Kasse gebeten“ argumentieren die beiden Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss Rolf Kleta und Horst Richter.
02.03.2020 in Stadtpolitik
Die neue Badesaison im Büdinger Freibad startet in wenigen Wochen. Die Attraktivität der Einrichtung ist weit über die Grenzen von Büdingen hinaus bekannt. Viele Menschen, insbesondere Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren freuen sich schon auf die kommende Saison. Aber, was für die Einen großen Spaß bedeutet, wird für Andere zum Problem. Denn das Freibad ist nicht barrierefrei zugänglich. Das möchten die Büdinger Sozialdemokraten ändern. Manfred Scheid-Varisco, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament, weist darauf hin, dass das Gelände des Büdinger Freibades für Menschen mit motorischen Einschränkungen eine Reihe von Schwierigkeiten berge, nicht zuletzt dadurch, dass immer wieder Treppen zu überwinden seien. „Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben. Dies ist im Büdinger Freibad nicht uneingeschränkt möglich“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende den Antrag.
25.02.2020 in Stadtpolitik
Derzeit laufen umfangreiche Erschließungs-Planungen für die Neubaugebiete „Vom Weides“ in Eckartshausen und „Am Kraftenborn“ in Düdelsheim. Somit ein guter Zeitpunkt, um über die Nutzung erneuerbarer Energien in den Neubaugebieten nachzudenken. Dazu wird die SPD Fraktion zwei Anträge in die kommende Stadtverordnetenversammlung einbringen.
Für die Sozialdemokraten steht außer Frage, dass bei der Entwicklung des Klimaschutzszenarios in Büdingen die Minimierung von Schadstoffemissionen und die Reduzierung im Verbrauch fossiler Brennstoffe im Vordergrund stehen muss. Im Zuge der Erschließung der Neubaugebiete „Vom Weides“ und „Am Kraftenborn“ ist es wichtig, energetische Aspekte bei der Aufstellung von Bebauungsplänen umzusetzen. „Im jetzigen Stadium können die städtebaulichen Ziele der Stadt mit den energetischen Zielen in Einklang gebracht werden“ argumentiert der Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco. „Der Klimaschutz ist die große Aufgabe in den kommenden Jahren, und bei der Energieerzeugung spielen die Kommunen eine Schlüsselrolle.“
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