Wir sind für die Menschen da: SPD Büdingen seit 1893

08.05.2019 in Stadtpolitik

Nichts zu verbergen - Büdinger SPD nimmt Stellung zur Abschaffung von Straßenbeiträgen

Seit mehr als 2 Jahren wird wieder über die Straßenbeiträge in der Stadt gesprochen. Die SPD begrüßt die im Finanzausschuss begonnene Diskussion, die aber entgegen den Bestrebungen anderer Fraktionen im Ausschuss öffentlich weitergeführt werden muss. „Wir haben in dieser Frage gegenüber den Bürgern nichts zu verbergen und die Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, welche Positionen ihre Vertreter im Stadtparlament vertreten. Daher lehnen wir den Vorstoß der FWG, nicht öffentlich zu beraten, ab“ sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid – Varisco gegenüber der Presse.

Die bisherige Position des Stadtparlamentes, zur gültigen Straßen-beitragssatzung muss dringend überdacht werden. Die Forderung nach wiederkehrenden Straßenbeiträgen war nie die Position der Büdinger Sozialdemokraten. Auch lehnen sie es ab, die bestehende Straßenbeitragssatzung auszusetzen, wie es ein gemeinsamer Antrag von FWG und CDU fordert. Das wäre rechtlich angreifbar und in der Konsequenz nichts Halbes und nichts Ganzes.

07.05.2019 in Europa

KOMMT ZUSAMMEN FÜR EIN STARKES #EUROPA

Der Ortsbezirk Eckartshausen-Calbach-Orleshausen lädt am Freitag, den 10. Mai 2019 zu einem "Hessischen Abend" mit Handkäs', Bretzel und Äppler ein. Beginn ist um 18 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Orleshausen. Das Team um Vorsitzende Heidi Schlösser freut sich auf Ihr Kommen.

07.05.2019 in Bundespolitik

Weg von „Gotteslohn“ und „unterirdischer Bezahlung“

Zum jüngsten „Stammtisch zur Sache“ hatte die SPD der Kernstadt Büdingen diesmal die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller eingeladen. „Ihr Genossen hier in Büdingen seid sehr aktiv, deswegen komme ich auch gerne hierher“, mit diesenWorten begann sie ihre Ausführungen im Café „Fanny’s“ zum Sozialstaat der Zukunft. Sie lobte das Format „Stammtisch“, denn dassei niedrigschwellig und gut geeignet, um die Bürger zu erreichen. Bettina Müllers Themen: Die Grundrente für alle und die Zustände im Gesundheitswesen. „Wir müssen zurück zu den Arbeitnehmern“, sagte Bettina Müller. Zum Glück sei man sich mittlerweile mit den Gewerkschaften wieder einig. Fehler aus der Ära Schröder hätten der SPD massiv geschadet. Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sei die sozialdemokratische Konsequenz. „Gerechtigkeit und die Zukunft der Arbeit sind nach wie vor unsere Themen“. Die Grundrente für alle sieht vor, kleine Renten per Zuschlag zu erhöhen. Voraussetzung sind mindestens 35 Jahre Einzahlung in die Rentenkasse. Auch Teilzeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten zählen mit. Generell gilt: Wer nach genau 35 Beitragsjahren weniger als 896 Euro Rente hat, bekommt einen Zuschlag. Beschäftigte, die immer nur Mindestlohn verdienten, sollen die maximale Aufwertung von 448 Euro erhalten. „Die Rente beruht auf Lebensleistung. Wir werden hier kämpfen“, so Müller. Sie schätzt, das ganze werde einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag kosten.

SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller zum Sozialstaat der Zukunft

04.05.2019 in Europa

Kommt zusammen für ein starkes Europa - Foodtruck in Büdingen

“Europa ist die Antwort”, unter diesem Motto touren mehrere Euro-Food-Trucks der SPD durch Deutschland, um die Menschen mit all ihren unterschiedlichen Meinungen zum Diskutieren einzuladen. So machte einer der Trucks am vergangenen Freitag in Büdingen halt. Bei frisch gebackenen belgischen Waffeln und einem heißen Kaffee nutzten viele Menschen die Gelegenheit, um sich auszutauschen. “Gerade junge Menschen blieben gern stehen und ließen sich von unseren Jusos für deren politische Arbeit begeistern.”, erklärt Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der Büdinger SPD.

02.05.2019 in Stadtteil

Maikundgebung: SPD wirbt in Düdelsheim für Europa

Kreisanzeiger vom 1. Mai 2019

Bei der Maikundgebung der SPD Düdelsheim haben die Sozialdemokraten für Europa geworben. Die Juso-Vositzende für den Bezirk Hessen-Süd, Nathalie Pawlik, warnte vor Populisten, die die EU zerstören wollten.

Die Tradition des 1. Mai wurde bei der Veranstaltung der Düdelsheimer SPD zum Feiertag der Arbeiter mehrfach betont. Der frühere Wetterauer SPD-Geschäftsführer Otto Geyer erinnerte an die erste Maikundgebung in Düdelsheim vor rund 50 Jahren. Auch die Juso-Vositzende für den Bezirk Hessen-Süd, Nathalie Pawlik, betonte die Erfolge der Arbeiterbewegung und sozialer Gerechtigkeit für Europa.

Der Vorsitzende der SPD Düdelsheim, Horst Richter, stellte die Verbindung zwischen dem 1. Mai und der Europawahl her. "Europa - jetzt aber richtig", zitierte er das Motto des DGB. "Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden." Gegen die lauter werdende Kritik an der EU erklärte er, dass es ein Verdienst der europäischen Einigung sei, dass es seit Jahrzehnten Frieden in Europa gebe.

12.04.2019 in Europa

Hans Eichel kommt nach Büdingen: „Europa ist die Antwort!“

Die Büdinger SPD lädt zum Europa-Empfang mit dem ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Hans Eichel in den Pferdestall der Musik- und Kunstschule Büdingen ein

Zu einer ganz besonderen Veranstaltung laden die Büdinger Genossen am Donnerstag, den 9. Mai 2019 um 19.00 Uhr in den Pferdestall der Musik- und Kunstschule Büdingen ein. „Die Europäische Union ist ein Zukunftsversprechen – auf Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für alle Menschen. Doch mehr denn je ist diese Hoffnung bedroht. Deshalb wollen wir uns für ein geeintes, demokratisches und soziales Europa stark machen – gerade in diesem Jahr vor der Europawahl am 26. Mai“, sagt Manfred Scheid-Varisco, Vorsitzender der SPD Büdingen.

11.04.2019 in Stadtpolitik

Lasst uns reden - Kernstadt SPD Büdingen startet Stammtisch

Ab Sonntag, den 14. April 2019 startet die Kernstadt-Sozialdemokraten mit einen Stammtisch. In der Tapasbar Frisco & Tonio, ehemals "Fame Deluxe" in der Büdinger Altstadt (Auf dem Damm 2), soll dann jeden zweiten Sonntag im Monat ein reger Gesprächsausstausch stattfinden. Beginn ist immer um 11 Uhr, bei schönem Wetter sogar draußen im Biergarten. Der Vorsitzende Niklas Hein lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. "In einer ungezwungenen Atmosphäre möchten wir mit den Menschen ins Gespräch kommen", so der Vorsitzende. "Sicherlich gibt es Themen die aufregen oder über die man einfach mal reden möchte" ist sich Hein sicher. Konkrete Anliegen sollen dann auch in die Gremien der SPD eingebracht werden. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

11.04.2019 in Bundespolitik

SPD diskutiert über bezahlbares Wohnen, sichere Arbeit und gute Pflege

FRAKTION VOR ORT am DONNERSTAG, 18. April 19.00 Uhr im Kulturzentrum Oberhof in Büdingen

Die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und Jens Zimmermann (beide SPD) laden für Donnerstag, den 18. April um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit dem Thema „Für ein solidarisches Land: Bezahlbares Wohnen, sichere Arbeit, Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt und gute Pflege“ ein.

08.04.2019 in Ortsverein

Parteitag der SPD Wetterau - Manfred Scheid-Varisco erneut in den Vorstand gewählt

Heidemarie Wieczorek-Zeul mit den Delegierten der SPD Büdingen

Die Delegierten der Büdinger #SPD trafen heute am Rande des Parteitages der SPD Wetterau Heidemarie Wieczorek-Zeul. Sie hat die deutsche Entwicklungspolitik in unverwechselbarer Weise geprägt. Die „rote Heidi“ stand von 1974 bis 1977 als erste Frau an der Spitze der Jungsozialisten. 1984 wurde sie in den Parteivorstand gewählt, von 1993 bis 2005 war sie stellvertretende SPD-Vorsitzende. Wieczorek-Zeul hielt die Eröffnungsrede des Parteitags. Sie ging ausführlich auf die Bedeutung der Europäischen Union im Wandel der Zeit ein. Die EU bedeute nicht nur Sicherheit, sondern stehe auch für das Wohlergehen der Bevölkerung in ihrem Bereich. Auch auf die aktuelle Diskussion der Nachrüstung ging Wieczorek-Zeul ein. An ihr dürfe sich die EU weder beteiligen noch mit ihr Geld verdienen. "Zwei Prozent des Haushalts für Rüstungsausgaben, heißt 68 Milliarden Euro für Waffen auszugeben. Mehr Frieden schafft dagegen, mit dem Geld Hungersnöte in der Dritten Welt zu bekämpfen. Zumal das auch das Flüchtlingsproblem lösen würde", so die SPD-Politikerin.

03.04.2019 in Presse

SPD Wetterau gründet „AG SPDqueer“

In Friedberg wurde die Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung (AG SPDqueer) der SPD im Wetteraukreis gegründet. Die Mitglieder setzen sich für die Interessen und gegen die gesellschaftliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*, Inter* und queeren Menschen (LSBTIQ*) ein. Sie treten damit nicht nur innerhalb der Partei, sondern auch auf kommunaler Ebene aktiv für eine vielfältige und offene Gesellschaft ein. „Die Arbeit der SPDqueer in Hessen-Süd zeigt, wie die schwul-lesbische Community gemeinsam mit der SPD erfolgreiche Maßnahmen für eine offene und vielfältige Gesellschaft voranbringen kann“, erläutert die SPD-Vorsitzende Lisa Gnadl. „Daran wollen wir in der Wetterauer SPD anknüpfen. Deshalb freut es mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine Arbeitsgemeinschaft bei uns zu gründen. Wir wollen die Interessen von LSBTIQ* in der ganzen Wetterau in die SPD und die Kommunalpolitik hereintragen“, so Gnadl.

28.03.2019 in Fraktion

Straßenausbaubeiträge in Büdingen - Wer soll das bezahlen?

In einer gemeinsamen Vorstands- und Fraktionssitzung haben wir über die, auch in #Büdingen anstehende Entscheidung zu den #Straßenausbaubeiträgen, den Landtagsabgeordnete Heinz Lotz nach Büdingen eingeladen, Er ist außerdem Mitglied des #Ältestenrates und Mitglied im Ausschuss für #Umwelt, ländlichen Raum und #Verbraucherschutz . Für die SPD-Landtagsfraktion ist er der Sprecher für u.a. Forst-, Jagd- und Fischereiwesen, #Landwirtschaft, #Naturschutz und #Nachhaltigkeit.

18.03.2019 in Stadtteil

42 Jahre „Kräppelnachmittag“ in Düdelsheim

Zum 42. Mal führten die Düdelsheimer Sozialdemokraten ihren „Kräppelnachmittag in der gut gefüllten Turnhalle durch. Den Rentnerinnen und Rentner wurde ein vergnüglicher Nachmittag bei Kaffee, Kuchen und Kräppeln, einer Tombola und einem ansprechenden Programm geboten. Der SPD - Vorsitzende Horst Richter konnte zahlreiche politische Prominenz unter den Gästen begrüßen. Die SPD Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl warb in ihrem Grußwort für eine gute Wahlbe-teiligung bei den Europawahlen. Die SPD kämpfe für ein soziales Europa, in dem rechte Ideologen und Nationalkonservative keinen Platz hätten.

14.03.2019 in Kommunalpolitik

Vielfalt ist überall - SPD Wetterau will Arbeitsgemeinschaft "SPDqueer Wetterau" gründen

Um die politischen Interessen von Menschen mit LGBT-Hintergrund (LGBT kommt aus dem englischen und steht für Lesbian, Gay, BiSexual and Transgender) besser vertreten zu können, möchte die SPD Wetterau die SPDqueer (Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung) auf Unterbezirksebene gründen. Gründungsversammlung ist am Montag, den 18. März um 19.00 Uhr im Parteihaus der Wetterauer SPD in Friedberg. Interessierte sind herzlich eingeladen. Zu Gast wird der Vorsitzende der SPDqueer Hessen-Süd, Johannes Frass, sein.

06.03.2019 in Stadtpolitik

Seniorenbeirat in Büdingen beschlossen

Kreisanzeiger vom 06.03.2019:

In Büdingen soll es einen Seniorenbeirat geben. Innerhalb von drei Monaten soll die Stadt das Verfahren in die Wege leiten. Mehrheitlich beschloss dies die Stadtverordnetenversammlung im Historischen Rathaus. Die Abstimmung erfolgte ohne Aussprache, nachdem der Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales (JKS) bereits ein einstimmiges Votum gefasst hatte (der Kreis-Anzeiger berichtete). Die SPD hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

06.03.2019 in Stadtpolitik

Stadt ernennt Beauftragten für Behinderte

Kreisanzeiger vom 06.03.2019:

In Büdingen wird es künftig einen Behindertenbeauftragten geben. Einstimmig beschloss dies die Stadtverordnetenversammlung im Zuge ihrer jüngsten Sitzung im Historischen Rathaus. Der Antrag geht auf die SPD zurück. Der Behindertenbeauftragte soll Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse in allen Fragen beraten, die behinderte Menschen betreffen.

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