31.03.2021 in Stadtpolitik

Manfred Scheid-Varisco bleibt Fraktionsvorsitzender

 
Sieglinde Huxhorn-Engler und Manfred Scheid-Varisco führen die Fraktion

In der konstituierenden Sitzung der neuen SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wählten die Mitglieder Manfred Scheid-Varisco erneut, einstimmig, zum Fraktionsvorsitzenden. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Sieglinde Huxhorn-Engler, ebenfalls einstimmig, wiedergewählt. Die Mitglieder der Fraktion lobten die erfolgreiche Arbeit in den vergangenen Jahren.

 

01.03.2021 in Stadtpolitik

Haushaltsrede 2021 der SPD Fraktion, Rolf Kleta

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher ,

meine Damen und Herrn.

Ich beginne diese Rede einfach mal mit dem Ende: 

Wir danken als Fraktion dem Magistrat und den Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre Auskünfte und die Unterstützung bei Fragen und Auswertungen im Rahmen der Haushaltsberatung.

Insbesondere möchte ich Frau Rodenstein und Herrn Gömmer aus dem Hauptamt und der Finanzabteilung für die schnelle Erstellung und Einstellung von Unterlagen und Protokollen im Ratsinformations-System danken.

Erst hierdurch war eine zügige und zielführende Beratung möglich.

Die SPD Fraktion wird dem vorliegenden Haushaltsplan zustimmen.

Wie macht man so einen Haushaltsplan?

Rezept ist einfach:

 

16.10.2020 in Stadtpolitik

SPD Büdingen will Errichtung eines Spielplatzes prüfen lassen

 

Die Situation für die Kinder im Bereich Kälberbach, Bachmichel und Vogelsbergstrasse in Büdingen ist prekär. Den Kindern fehlt es an sicheren „Draußenspiel-Möglichkeiten“.

Bereits im Juni 2018 hat sich der Ortsbeirat auf Initiative der SPD Büdingen in einem Ortstermin über die Situation „An der Kälberbach“ und „Im Bachmichel“ bei den Eltern informiert. Damals haben die Kinder ihr Anliegen mit Kreide auf die Straße gemalt. Die Eltern hatten eine Unterschriftenaktion zur Einrichtung einer Spielstraße durchgeführt. „Zurecht“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco. „Einstimmig wurde vom Ortsbeirat der Beschluss gefasst, die Ortspolizeibehörde zu bitten, in dem Wohngebiet einen „verkehrsberuhigten Bereich“ einzurichten“. Ein zufriedenstellendes Ergebnis für Eltern und Kindern wurde nicht erreicht. Selbst die vom Ortsbeirat geforderte Beschränkung auf Tempo 10 wurde abgelehnt. In vielen Anfragen hat Scheid-Varisco immer wieder in der Stadtverordnetenversammlung auf die prekäre Situation hingewiesen.

 

08.07.2020 in Stadtpolitik

Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zum Büdinger Gymnasium

 

Auf Initiative der SPD Büdingen haben wir gemeinsam mit CDUFWG und FDP eine Resolution zum Wolfgang-Ernst-Gymnasium verabschiedet.

Die Büdinger Stadtverordnetenversammlung fordert eine faire und nachhaltige Besetzung der Leitungsstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium und verabschiedet eine Resolution.

Büdingen. Seit Anne Zingrosch vor mehr als drei Jahren ins staatliche Schulamt wechselte, ist die Stelle des Schulleiters am Wolfgang-Ernst-Gymnasiums (WEG) unbesetzt. In ihrer jüngsten Sitzung verabschiedeten die Stadtverordneten einstimmig eine Resolution, in der das Hessische Kultusministerium aufgefordert wird, "ein transparentes, faires und nachhaltiges Auswahlverfahren" durchzuführen, um die Stelle neu zu besetzen.

 

09.06.2020 in Stadtpolitik

Jugendarbeit: Der Drops ist noch nicht gelutscht

 

„Nicht jedes Nichtwissen muss in eine Presseerklärung münden. Nicht jede Vermutung veröffentlicht werden.“ Mit diesen Worten kommentieren die Fraktionen der FWG und SPD eine Veröffentlichung der Büdinger Grünen zum aktuellen Stand der Jugendräume im Casa Atrium.

 

13.03.2020 in Stadtpolitik

SPD gegen Steuererhöhungen in Büdingen

 

Der Haushaltsentwurf des Magistrats der Stadt Büdingen sieht vor, die Grundsteuer B um 99 Punkte auf 530% zu erhöhen. Es handelt sich um ein Steuervolumen von rund 800 Tausend Euro.

Die SPD Fraktion spricht sich klar gegen die Erhöhung der Grundsteuer B und damit gegen die Initiative des Magistrats, die Steuern zu erhöhen, aus. „Eine Erhöhung treffe hier maßgeblich die Mieter und Eigenheimbesitzer. Da die Grundsteuer B umlagefähig ist, werden hier insbesondere Mieter zur Kasse gebeten“ argumentieren die beiden Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss Rolf Kleta und Horst Richter.

 

02.03.2020 in Stadtpolitik

Barrierefreiheit im Büdinger Schwimmbad sichert Teilhabe

 

Die neue Badesaison im Büdinger Freibad startet in wenigen Wochen. Die Attraktivität der Einrichtung ist weit über die Grenzen von Büdingen hinaus bekannt. Viele Menschen, insbesondere Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren freuen sich schon auf die kommende Saison. Aber, was für die Einen großen Spaß bedeutet, wird für Andere zum Problem. Denn das Freibad ist nicht  barrierefrei zugänglich. Das möchten die Büdinger Sozialdemokraten ändern. Manfred Scheid-Varisco, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament, weist darauf hin, dass das Gelände des Büdinger Freibades für Menschen mit motorischen Einschränkungen eine Reihe von Schwierigkeiten berge,  nicht zuletzt dadurch, dass immer wieder Treppen zu überwinden seien. „Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben. Dies ist im Büdinger Freibad nicht  uneingeschränkt möglich“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende den Antrag. 

 

25.02.2020 in Stadtpolitik

SPD will Möglichkeiten von Nahwärmenetzen in den Neubaugebieten prüfen lassen

 

Derzeit laufen umfangreiche Erschließungs-Planungen für die Neubaugebiete „Vom Weides“ in Eckartshausen und „Am Kraftenborn“ in Düdelsheim. Somit ein guter Zeitpunkt, um über die Nutzung erneuerbarer Energien in den Neubaugebieten nachzudenken. Dazu wird die SPD Fraktion zwei Anträge in die kommende Stadtverordnetenversammlung einbringen.

Für die Sozialdemokraten steht außer Frage, dass bei der Entwicklung des Klimaschutzszenarios in Büdingen die Minimierung von Schadstoffemissionen und die Reduzierung im Verbrauch fossiler Brennstoffe im Vordergrund stehen muss. Im Zuge der Erschließung der Neubaugebiete „Vom Weides“ und „Am Kraftenborn“ ist es wichtig, energetische Aspekte bei der Aufstellung von Bebauungsplänen umzusetzen. „Im jetzigen Stadium können die städtebaulichen Ziele der Stadt mit den energetischen Zielen in Einklang gebracht werden“ argumentiert der Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco.  „Der Klimaschutz ist die große Aufgabe in den kommenden Jahren, und bei der Energieerzeugung spielen die Kommunen eine Schlüsselrolle.“

 

19.11.2019 in Stadtpolitik

Neubaugebiet Im Lipperts eine Erfolgsgeschichte

 

„Das ist hier eine Erfolgsgeschichte geworden“, sagt Daniel Beitlich, Geschäftsführer der Revikon GmbH. „Wir haben den Leuten die Angst genommen“. Die Revikon entwickelt im Lipperts in Büdingen das Gelände der ehemaligen Armstrongskaserne neu und hat schon beachtliche Erfolge vorzuweisen. „Alle entstandenen Wohnungen sind oder werden noch bezogen. Die 85 Bauplätze für Ein-Familien-Häuser sind bereits alle verkauft“.

 

 

18.09.2019 in Stadtpolitik

Heimatumlage: „Raubzug“ gegen Städte und Gemeinden

 

In einer Pressemitteilung nehmen die Büdinger Christdemokraten Stellung zur Heimatumlage. Die CDU wird nicht müde, die vermeintlichen Vorteile der „Heimat-Umlage“ an den „Mann“ zu bringen. Diesen Populismus kennen wir allerdings bereits aus dem vergangen Jahr. „Die Kita wird gebührenfrei“ war der Slogan zur Landtagswahl 2018. Was daraus geworden ist, wissen wir heute. Die Städte und Gemeinden stöhnen unter der Last dieses Gesetzes“, stellt der SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco fest.

Für die Büdinger Sozialdemokraten ist es selbstverständlich, dass die Hessische Landesregierung die Finanzierung der Städte und Gemeinden deutlich verbessern muss. Die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs im Jahre 2015 macht deutlich, wie kommunalfeindlich in der Landesregierung gearbeitet wird. Rund Fünfhundert Millionen Euro bekommen die Kommunen seitdem weniger.

 

26.06.2019 in Stadtpolitik

Es bleibt beim Glyphosat-Einsatz in Büdingen

 

Von Petra Ihm-Fahle / Kreisanzeiger - Erschienen am 25.06.2019

Einen Antrag der SPD, auf Grundstücken der Stadt Büdingen keine glyphosathaltigen Herbizide einzusetzen, lehnte die Stadtverordnetenversammlung während ihrer jüngsten Sitzung ab.

Die Ablehnung des Antrags, der aus dem Jahr 2017 stammt, hatte der Bau- und Planungsausschuss den Stadtverordneten mehrheitlich nahegelegt. Denn in der Zwischenzeit waren verschiedene Informationstermine und Beratungen erfolgt, wie aus der Begründung der Beschlussvorlage hervorging. So setzte ein Vertreter des Landesbetriebes Landwirtschaft Hessen (LLH) die Mitglieder des Ausschusses im Februar über die Anwendung und Wirkungsweise von Glyphosat in Kenntnis. Vertreter der Ortslandwirte hätten Bedenken hinsichtlich eines Verbots dargelegt. Zudem wurde die Thematik im März durch eine Vertreterin des NABU Wetterau beleuchtet, die die Sichtweise zu den Auswirkungen auf Flora und Fauna darlegte. Während der Diskussion im Ausschuss hatte die SPD-Fraktion beantragt, den ursprünglichen Beschlussvorschlag auf das Einsatzverbot von Pestiziden, Herbiziden und Unkrautvernichtungsmitteln jeglicher Art zu erweitern. Der Bauausschuss war mehrheitlich aber nicht gefolgt.

 

08.05.2019 in Stadtpolitik

Nichts zu verbergen - Büdinger SPD nimmt Stellung zur Abschaffung von Straßenbeiträgen

 

Seit mehr als 2 Jahren wird wieder über die Straßenbeiträge in der Stadt gesprochen. Die SPD begrüßt die im Finanzausschuss begonnene Diskussion, die aber entgegen den Bestrebungen anderer Fraktionen im Ausschuss öffentlich weitergeführt werden muss. „Wir haben in dieser Frage gegenüber den Bürgern nichts zu verbergen und die Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, welche Positionen ihre Vertreter im Stadtparlament vertreten. Daher lehnen wir den Vorstoß der FWG, nicht öffentlich zu beraten, ab“ sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid – Varisco gegenüber der Presse.

Die bisherige Position des Stadtparlamentes, zur gültigen Straßen-beitragssatzung muss dringend überdacht werden. Die Forderung nach wiederkehrenden Straßenbeiträgen war nie die Position der Büdinger Sozialdemokraten. Auch lehnen sie es ab, die bestehende Straßenbeitragssatzung auszusetzen, wie es ein gemeinsamer Antrag von FWG und CDU fordert. Das wäre rechtlich angreifbar und in der Konsequenz nichts Halbes und nichts Ganzes.

 

11.04.2019 in Stadtpolitik

Lasst uns reden - Kernstadt SPD Büdingen startet Stammtisch

 

Ab Sonntag, den 14. April 2019 startet die Kernstadt-Sozialdemokraten  mit einen Stammtisch. In der Tapasbar Frisco & Tonio, ehemals "Fame Deluxe" in der Büdinger Altstadt (Auf dem Damm 2), soll dann jeden zweiten Sonntag im Monat ein reger Gesprächsausstausch stattfinden. Beginn ist immer um 11 Uhr, bei schönem Wetter sogar draußen im Biergarten. Der Vorsitzende Niklas Hein lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. "In einer ungezwungenen Atmosphäre möchten wir mit den Menschen ins Gespräch kommen", so der Vorsitzende. "Sicherlich gibt es Themen die aufregen oder über die man einfach mal reden möchte" ist sich Hein sicher. Konkrete Anliegen sollen dann auch in die Gremien der SPD eingebracht werden. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. 

 

06.03.2019 in Stadtpolitik

Seniorenbeirat in Büdingen beschlossen

 

Kreisanzeiger vom 06.03.2019:

In Büdingen soll es einen Seniorenbeirat geben. Innerhalb von drei Monaten soll die Stadt das Verfahren in die Wege leiten. Mehrheitlich beschloss dies die Stadtverordnetenversammlung im Historischen Rathaus. Die Abstimmung erfolgte ohne Aussprache, nachdem der Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales (JKS) bereits ein einstimmiges Votum gefasst hatte (der Kreis-Anzeiger berichtete). Die SPD hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

06.03.2019 in Stadtpolitik

Stadt ernennt Beauftragten für Behinderte

 

Kreisanzeiger vom 06.03.2019:

In Büdingen wird es künftig einen Behindertenbeauftragten geben. Einstimmig beschloss dies die Stadtverordnetenversammlung im Zuge ihrer jüngsten Sitzung im Historischen Rathaus. Der Antrag geht auf die SPD zurück. Der Behindertenbeauftragte soll Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse in allen Fragen beraten, die behinderte Menschen betreffen.

 

 

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